Was ist teuer? Wo kann man sparen?

Am Montag lehnte der Ständerat eine Motion ab, welche den Weiterbetrieb der Kunstflugstaffel «Patrouille Suisse» mit dem F5-«Tiger»-Kampfjet sicherstellen wollte. Der Betrieb der Verbleibenden 12 Flugzeuge kostet pro Jahr rund 40 Millionen Franken und nach 2027 würden zusätzliche Investitionen von rund 80 Millionen fällig, um die in die Jahre gekommenen F5 weiterhin einsatzfähig zu halten. Mit dem «Tiger» kann der Schweizer Luftraum nicht mehr verteidigt werden – das ist klar. Doch wird am richtigen Ort gespart? Für rund eine halbe Milliarde könnten die 12 Flugzeuge für weitere 10 Jahre beim Luftpolizeidienst unterstützen und zu Schulungszwecken eingesetzt werden. Der Bundesrat begründete seine Ablehnungsempfehlung zur Betriebsverlängerung für den Tiger damit, dass die finanziellen Mittel und das qualifizierte Personal besser für die Einführung des F35 eingesetzt würden.

Der einflussreichste «Sparfuchs» der nächsten Jahre – Elon Musk – würde dies wohl anders sehen. Der Tesla und Space-X Chef wird in der Regierung von Trump ab Januar 2025 für «Regierungseffizienz» zuständig sein und versuchen, den amerikanischen Staat schlanker und effizienter zu machen. Kommunikativ ist er manchmal ähnlich ungehobelt wie der künftige amerikanische Präsident, doch seine Kommentare haben im Gegensatz zu diesem meist zumindest einen wahren Kern. Er liess verlauten: «Lasst uns das schlechteste militärische Preis-Leistungs-Verhältnis in der Geschichte stoppen: das F-35-Programm.» und doppelte gleich nach: «Nur Idioten bauen den bemannten F-35-Kampfflieger». In diesem Kontext erklärte der ETH-Robotik-Professor Roland Siegward in der Sonntagszeitung: «In naher Zukunft werden Drohnen bemannte Kampfflugzeuge ablösen. Die Schweizer Armee hat die Entwicklung verschlafen.» In Zukunft würden Drohnen Kampfjets abschiessen: «Die Piloten werden keine Chance haben, da Drohnen in der Luft viel agiler sind.»

Deutlich mehr gespart werden als beim Tiger und der Patrouille Suisse könnte folglich, wenn das Parlament seinen Beschaffungsentscheid für die F35 Kampfflugzeuge für den Preis von rund 6 Milliarden nochmals überdenkt. Mit Drohnen lässt sich der eigene Luftraum vermutlich preiswerter verteidigen und für Luftpolizeiaufgaben gibt es definitiv bessere und sehr viel günstigere Flugzeuge als den F35, welcher allein in der Anschaffung über 160 Millionen pro Flugzeug kostet. In einer denkwürdigen Aktion hatte das Parlament im September 2022 beschlossen, dass der Beschaffungsvertrag der F35 Kampfflugzeuge bis im Frühjahr 2023 unterzeichnet werden soll, obwohl die «Stopp F35 Volksinitiative» bereits im Monat zuvor gültig eingereicht wurde. Trotz wackeliger demokratischer Legitimation zögerte die Departements-Chefin des VBS Viola Amherd nicht, den F35-Kauf schnell und ohne Volksentscheid umzusetzen. Klar – nachträglich ist man immer schlauer. Besonders clever war dies aber wohl trotzdem nicht.