Kein NATO-Beitritt durch die Hintertür!
Wenn die Annäherung an die NATO im gleichen Tempo weitergeht wie im letzten Jahr, ist die Schweiz bereits Teil dieses […]
Im Fokus
75 Millionen Mediensubventionen durchwinken?
Der Politbeobachter fordert in seiner Vernehmlassungsantwort zum neuen Postgesetz vom Staat unabhängige Medien, und kritisiert die geplante indirekte Presseförderung. Die […]
Ausweispflicht für Online Kommentare?
Eine Motion des Genfer Ständerat Mauro Poggia des «Mouvement citoyens genevois (MCG)» möchte Hassreden im Internet bekämpfen. Hierzu sollen Medien, […]