Volksinitiative für Atomwaffenverbotsvertrag gestartet

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Die Allianz für ein Atomwaffenverbot lanciert am Dienstag, 2. Juli die Volksinitiative für den Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbotsvertrag der Uno. Die von bereits 70 Staaten ratifizierte Vereinbarung hat zum Ziel, Atomwaffen weltweit zu ächten und deren vollständige Abschaffung zu erreichen. Entwicklung, Test, Produktion, Transfer, Besitz, Stationierung, Einsatz sowie die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen sollen verboten werden.


Im März hatte der Bundesrat bekanntgegeben, dass er den Vertrag nicht unterzeichnen will. Die Initiative ist als direkte Folge dieser Entscheidung zu sehen. Die Landesregierung ignorierte mit dem Nein zu diesem Vertrag einen klaren Auftrag des Parlaments, welches den Bundesrat bereits 2018 mit einer Motion aufgefordert hat, den TPNW zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Kritik aus den Reihen der NATO verhinderte eine Unterzeichnung des wichtigen Vertragswerks.


Im Initiativkomitee sind unter anderem der Genfer SP-Ständerat Carlo Sommaruga und die Zürcher Grünen-Nationalrätin Marionna Schlatter, Vertretern der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa). Weitere bekannte Unterstützende: alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, die Präsidentin der Grünen Schweiz, Lisa Mazzone, und der Chemie-Nobelpreisträger Jacques Dubochet.

Hier geht’s zur Website des Initiativkomitees.

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